Sehr geehrter Herr Kauke,
Herr Ehlerding hat mir Ihre E-Mail zur Kenntnis weitergeleitet und ich will gern dazu Stellung nehmen.
Der Ausbau der Klosterstraße ist ausführlich und unter Berücksichtigung der Wünsche des Ortsrats Großenheidorn in den zuständigen Gremien der Stadt diskutiert worden. Die Sperrung des westlichen Schenkels erfolgt, um die Verkehrssicherheit an dieser Stelle zu verbessern. Auch dieses Thema wurde gründlich besprochen und abgewogen. Im November 2016 hat der Verwaltungsausschuss den endgültigen Ausbaubeschluss gefasst, im Januar 2017 erfolgte die Auftragsvergabe. Insofern ist der Baubeginn am 4. April folgerichtig. Die Stadt hat die Öffentlichkeit darüber über die Presse informiert. Die Anlieger werden üblicherweise von der Baufirma angeschrieben. Es ist bedauerlich, wenn Ihnen gegenüber der falsche Eindruck erweckt wurde, der Ausbaubeschluss könne noch verändert werden. Richtig ist, dass keine Fraktion einen solchen Antrag gestellt hat oder derartige Versuche unternommen hat. Insofern besteht große Einigkeit, den Ausbau wie beschlossen durchzuführen. Wir sind nach langer Beratung der Auffassung, dass der Ausbau sach- und fachgerecht erfolgt und zu einer deutlichen Verbesserung der Klosterstraße führen wird. Da zudem der Auftrag erteilt wurde, können Änderungen ohnehin nicht mehr vorgenommen werden, da die Auftragsvergabe dadurch aufgehoben werden müsste und die Stadt unter Umständen schadenersatzpflichtig würde.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen den endgültigen Stand hinreichend und abschließend erläutern.
Mit freundlichen Grüßen, Kirsten Riedel Vorsitzende der Gruppe SPD/Bündnis 90-Die Grünen/FDP